FREIE WÄHLER DOHNA
07.10.2017
Dr. Müller betreibt eine eigene Seite im Internet und kommentiert darin das Stadtgeschehen. Heute habe ich mir die Sache mal angesehen.
Vorneweg noch eine Bemerkung : die FREIEN WÄHLER DOHNA sind an Allem schuld, was in Dohna nicht klappt, dazu hätte ich ihm gern ins Gästebuch geschrieben, aber dieses ist nicht zu erreichen.
1. Steuerhöhungen
Im Prinzip ist es richtig, dass die Ausgaben steigen, dass sieht jeder Bürger an den steigenden Preisen. Als Dr. Müller 2008 die Stadtkassen übernahm, waren diese noch üppig von seinem Vorgänger gefüllt (16 Mio €) !, die Einnahmen durch Steuern übertrafen die Ausgaben erheblich.
Nun hat sich die Sache gedreht. Seit Jahren sind höhere Ausgaben als Einnahmen zu verzeichnen, die Reserven haben sich erheblich reduziert. Was machen ? Steuern für die Bürger rauf ! Dabei haben sich die Einnahmen in den letzten 10 Jahren um 60 % erhöht ! Aber es langt trotzdem nicht . Die FREIEN WÄHLER haben eine Unzahl von Vorschlägen gemacht (z.B. Personalreduzierungen in allen Bereichen, Überprüfung des Wohnungsbestandes, Baueinsparungen beim Rathausumbau, Verkauf von Häusern usw.) Alle Vorschläge wurden arrogant vom Tisch gewischt.
2. Schulhausbau
Dr. Müller hat uns Zahlen präsentiert , wie sich die Schülerzahlen bis in die 30 er Jahre entwickeln sollen. Vor so viel Weisheit könnte man den Hut ziehen , wenn die Zahlen stimmen. Warum diese Zahlen uns nicht vor dem realisierten Schulhausanbau von 2015 genannt wurden, ist vollkommen unklar. Dann hätte man den Schulhausanbau anders planen und bauen können.
Eine neue Schule soll ca. 8 Mio € kosten, denn eine neue Turnhalle und Schulhort muss auch sein. Bei einer Förderung von 40 % bleiben ca. 5 Mio € für die Stadt übrig. Dieser Betrag ist durch die Bürger der Stadt Dohna nicht zu erwirtschaften und würde jahrelange Ausgabenkürzungen in allen Bereichen hervorrufen.
Das ist der Hauptgrund für die Ablehnung dieses Projekts. Herr Bürgermeister, Schulbauten sind Ländersache und können nicht durch kleine Städte und Gemeinden gestemmt werden.
Legen Sie uns ein Finanzierungskonzept vor , in dem die Bürger Dohnas nicht belastet werden. Wir fordern Sie auf, mit der Regierung Sachsens Kontakt aufzunehmen, um die Finanzierung des Schulneubaus sicherzustellen, dann werden die FREIEN WÄHLER dem SCHULHAUSBAU mit Freude zustimmen.
Hans-Jörg Fischer
Fraktionsvorsitzender
FREIE WÄHLER DOHNA