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Ratssitzung am 14.12.2016
In dieser Stadtratssitzung ging es hauptsächlich um den Haushaltplan 2017 bis 2019, der letztendlich angenommen wurde.
Wir haben unseren Standpunkt klar dargelegt. Vor allem die Steigerung der Personalkosten ist wieder signifikant. In 2 Jahren von 2015-2017 muss die Stadt ca. 500 000 € mehr für das Personal ausgeben, das sind 12 % mehr als 2015, insgesamt 4,4 Mio €. Dabei lebt der Haushalt jetzt schon von den Rücklagen, die bis 2008 angespart wurden. 2017 wird wiederum über 1Mio € aus der Rücklage genommen, um den Haushalt zu sichern.Der Bürgermeister Dr. Müller sowie der CDU Fraktionsvorsitzende Altmann hielten ein Plädoyer für eine Steuererhöhung der Grundsteuer (würde alle Dohnaer treffen, da Teil der Miet-Nebenkosten) sowie der Gewerbesteuer (würde die Handwerks-und Gewerbebetriebe zusätzlich treffen). Ein Termin wurde nicht genannt und wie sie die Mehrheiten zur Bestätigung im Stadtrat kriegen wollen, auch nicht.
Die CDU Stadträtin Frau Werner hatte den Antrag gestellt, die neuen, modernen und leichten Atemschutzgeräte für die Dohnaer Feuerwehren sofort zu beschaffen, diese waren bereits im Haushaltsplan 2016 enthalten, wurden aber nicht beschafft. Die FREIEN WÄHLER hatten sich mit dieser Problematik beschäftigt und stimmten geschlossen für die Sofortbeschaffung , die nach CDU Meinung bis ins Jahr 2018 (19) verschoben werden sollte. Die ablehnenden CDU-Mitglieder sollten mal eine halbe Stunde mit den bestehenden Atemschutzgeräten arbeiten, dann wäre die Ersatzbeschaffung bestimmt schon realisiert. Letztendlich wurde die umgehende Beschaffung mehrheitlich bestätigt.
Der postfaktische Bürgermeister Dr. Müller
Da wir Dohnaer Bürger mit einem intelligenten Bürgermeister gesegnet sind, hat er uns den Begriff „postfaktisch“ erklärt. Dieses Wort , welches zum Wort des Jahres 2016 gekürt wurde, bedeutet , dass die Fakten hinter den Gefühlen zurückstehen. Die gefühlte Meinung hat einen höheren Rang als es die tatsächliche Wahrheit ist. Fakten sind dann zweitrangig. Warum allerdings die FREIEN WÄHLER DOHNA als Synonym für ein postfaktisches Verhalten dienen sollen, erschließt sich uns nicht. Herr Dr. Müller wirft uns also im Zusammenhang mit der Abstimmung zur sofortigen Beschaffung von neuen Atemschutzgeräten vor, wir seien postfaktisch. Vielleicht hat er aber übersehen, dass
er als Dohnas oberster Feuerwehrmann für den Fortschritt und die Arbeitserleichterung der Kameraden da ist
der Antrag zur Beschaffung von einer CDU-Stadträtin gestellt wurde
der Antrag von 2 anwesenden CDU Stadträten wegen Befangenheit bzw. Stimmenthaltung nicht mitgetragen wurde
durch die leichtere Ausrüstung vielleicht Gesundheit und Eigentum der Dohnaer besser geschützt wird
uns keiner sagen kann, wie hoch die Einsparungen sind, die durch den gemeinsamen Einkauf der Geräte mit anderen Städten 2018 oder 2019 sind, wir sehen das durch die eintretenden Preissteigerungen skeptisch.
FREIE WÄHLER DOHNA
Hans-Jörg Fischer
Fraktionsvorsitzender