Die SÄCHSISCHE ZEITUNG, Ausgabe Pirna hat am 07.03.2018 Anfragen an unsere Fraktion FREIE WÄHLER DOHNA gestellt, die ich hiermit beantworte. Hans-Jörg Fischer FREIE WÄHLER DOHNA
Welche Chancen gibt es für eine schnelle Einigung in Sachen Fusion ?
Die Chancen sind gering, da die Verhandlungen von Müglitztal abgebrochen wurden.
Erst nach einer Neubesetzung des Gemeinderates in Müglitztal durch eine Wahl sind die FREIEN WÄHLER DOHNA bereit, an Fusionsgesprächen wieder teilzunehmen. Es hat keinen Sinn, über eine Fusion zu verhandeln, wenn kein gewählter Bürgermeister von Müglitztal mit am Tisch sitzt. Weiterhin ist die vereinbarte Zeitschiene neu zu definieren, weil am Ende alle Bürger von Dohna und Müglitztal über die getroffenen Vereinbarungen abstimmen sollen.
Was müsste dafür geschehen, vereinbart werden ?
Wie ich bereits oben ausgeführt habe, muss der Verhandlungsführer von Müglitztal ein von der Bevölkerung Müglitztals gewählter Bürgermeister sein. Erst nach dieser Legitimation kann es wieder Verhandlungen geben.
Was spricht aus Ihrer Sicht dagegen ? Was ist mittelfristig und langfristig und warum die beste Lösung ?
Unter den Mitgliedern der Fraktion der FREIEN WÄHLER DOHNA und unter der Bevölkerung Dohnas besteht eine große Skepsis gegenüber der Vereinigung von Dohna und Müglitztal. Die Haushaltpläne von beiden Orten sind für 2018 noch nicht beschlossen, der Flächennutzungsplan ist in beiden Orten ebenfalls noch in Bearbeitung. In Müglitztal soll es auch noch große finanzielle Unwägbarkeiten geben (Schule in Mühlbach, Feuerwehren, Sanierungsstau in den kommunalen Wohnungen), die mit den derzeitigen Finanzmitteln nicht gelöst werden können. Der stellvertretende Bürgermeister von Müglitztal hat einen Hilferuf an den Ministerpräsident gerichtet und um Unterstützung gebeten.
Auch die Stadt Dohna hat keinen finanziellen Spielraum mehr, was bei den vorgesehenen großen Investitionen (Schulneubau mit Hort und Turnhalle, Kindergartenneubau in Borthen, Sanierung Bauhof, Hochwasserschutz Krebs u.a.) verständlich ist.Für die Bürger Müglitztals muss auch klar sein : sie geben die Budgethoheit bei einer Fusion vollkommen in die Hände des neuen Dohnaer Stadtrates ab, und sie werden wahrscheinlich auf Grund der Mehrheitsverhältnisse mit 3-4 Personen im 18 Personen umfassenden Dohnaer Stadtrat einen schweren Stand haben, um ihre Vorstellungen ausreichend durchsetzen zu können.
Aus unserer Sicht sollte deshalb eine Fusion der beiden Nachbarn zurückgestellt werden. Die ökonomischen Daten sind nicht so, dass eine Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Bürger Dohnas und Müglitztals erreicht werden können- und das sollte das Ziel einer Vereinigung sein.